{"id":2736,"date":"2025-10-16T19:00:19","date_gmt":"2025-10-16T17:00:19","guid":{"rendered":"https:\/\/www.christianprodinger.com\/entwurf-zu-forschungspraemienrichtlinien\/"},"modified":"2025-10-16T19:00:19","modified_gmt":"2025-10-16T17:00:19","slug":"entwurf-zu-forschungspraemienrichtlinien","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.christianprodinger.com\/de\/entwurf-zu-forschungspraemienrichtlinien\/","title":{"rendered":"Entwurf zu Forschungspr\u00e4mienrichtlinien"},"content":{"rendered":"

Das Finanzministerium hat neue Forschungspr\u00e4mienrichtlinien ver\u00f6ffentlicht, die einen \u00dcberblick \u00fcber die inhaltlichen Anforderungen geben.<\/p>\n

F\u00fcr Aufwendungen f\u00fcr Forschung und experimentelle Entwicklung kann eine Forschungspr\u00e4mie in H\u00f6he von 14% der Forschungsaufwendungen beansprucht werden. Das Finanzministerium hat neue Forschungspr\u00e4mienrichtlinien als Begutachtungsentwurf ver\u00f6ffentlicht, die Informationen hinsichtlich Anspruchsberechtigter, Bemessungsgrundlage und Verfahrensrecht enthalten und einen \u00dcberblick \u00fcber die inhaltlichen Anforderungen geben.<\/p>\n

Forschungspr\u00e4miene f\u00fcr Kalenderjahre ab 2026<\/strong><\/p>\n

Die Aussagen des Finanzministeriums (BMF) zur Forschungspr\u00e4mie fanden sich bisher in den Einkommensteuerrichtlinien. Nun wurde eine eigenst\u00e4ndige Auslegungshilfe mit rund 150 Seiten geschaffen, die eine Reihe an Klarstellungen, aber auch an Versch\u00e4rfungen beinhaltet. Die neuen Richtlinien sind auf Forschungspr\u00e4mien, die f\u00fcr Kalenderjahre ab 2026 beantragt werden, anzuwenden. Bei abgabenbeh\u00f6rdlichen Pr\u00fcfungen betreffend vergangene Zeitr\u00e4ume und auf offene F\u00e4lle<\/strong> sind die Richtlinien anzuwenden, sofern die Einkommensteuerrichtlinien keine g\u00fcnstigeren Regelungen vorsehen. Abgesehen davon stellen Richtlinien des Finanzministeriums blo\u00df einen Auslegungsbehelf dar, aus denen keine \u00fcber die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehenden Rechte und Pflichten abgeleitet werden k\u00f6nnen.<\/p>\n

Beispiele aus dem Inhalt der neuen Forschungspr\u00e4mienrichtlinien<\/strong><\/span><\/p>\n

Erg\u00e4nzung der Definition einer beg\u00fcnstigten Forschung und experimentellen Entwicklung (FuE)<\/strong><\/p>\n

Zur Einordnung von beg\u00fcnstigter Forschung und experimenteller Entwicklung ist das \u201eFrascati-Handbuch\u201c ma\u00dfgeblich. Beg\u00fcnstigt ist ein geplanter und budgetierter Prozess, bei dem das Ergebnis anfangs ungewiss ist und die folgenden f\u00fcnf Kriterien erf\u00fcllt sind: Die T\u00e4tigkeit muss neuartig, sch\u00f6pferisch, ungewiss, systematisch und \u00fcbertragbar und\/oder reproduzierbar sein. Die Richtlinien gehen bei den einzelnen Kriterien st\u00e4rker auf bereits ergangene Rechtsprechung ein. So muss etwa f\u00fcr das Kriterium der Neuartigkeit die Forschung \u00fcber den bisherigen Stand des Wissens und der Technik hinausgehen, es bedarf jedoch keiner offenkundigen Wissensl\u00fccke. <\/p>\n

Fiktiver Unternehmerlohn<\/strong><\/p>\n

Einzelunternehmer, Mitunternehmer und unentgeltlich arbeitende Gesellschafter k\u00f6nnen seit 2022 eine fiktive Eigenverg\u00fctung als Teil der beg\u00fcnstigten Kosten ansetzen. Die Richtlinien enthalten dazu erstmals genauere Vorgaben: Es k\u00f6nnen maximal 1.720 Stunden pro Person<\/strong> und Wirtschaftsjahr angesetzt werden. Ab dem Jahr 2024 betr\u00e4gt der Stundensatz \u20ac 50, wodurch die j\u00e4hrliche Bemessungsgrundlage maximal \u20ac86.000 pro Person<\/strong> betr\u00e4gt. Daf\u00fcr ist jedoch eine exakte Zeitaufzeichnung mit T\u00e4tigkeitsbeschreibung notwendig. Dar\u00fcber hinaus steht der fiktive Lohn nur insoweit zu, als nicht ohnehin ein Gehalt oder eine Verg\u00fctung gezahlt wurde.<\/p>\n

Forschungskooperationen, Joint Ventures<\/strong> <\/p>\n

Hierbei handelt es sich um ein in wesentlichen Teilen neues Kapitel, welches sich mit speziellen Strukturen, wie etwa Forschungs-Kooperationen, Joint Ventures oder Forschungst\u00e4tigkeiten im Rahmen von COMET-Kompetenzzentren<\/strong> befasst, zu denen es bisher nur wenige Verwaltungsmeinungen gab. Dabei wird nunmehr zum Beispiel geregelt, welcher FuE-Aufwand bei den jeweiligen Partnern beg\u00fcnstigt ist oder dass Finanzierungsbeitr\u00e4ge an ein COMET-Kompetenzzentrum grunds\u00e4tzlich nicht bei der Bemessung der Forschungspr\u00e4mie ber\u00fccksichtigt werden k\u00f6nnen.<\/p>\n<\/div>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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